2016 bis 2021: Zur letzten Legislaturperiode
Hier möchte ich Ihnen aufzeigen, welche Funktionen und Ausschüsse ich in meiner ersten Legislatur (von 2016 bis 2021) besetzt habe.
Seit der Landtagswahl 2021 erwarten mich neue Aufgaben, auf die ich mehr sehr freue.
als arbeitsmarktpolitischer Sprecher für die SPD-Fraktion.
Was heißt "Arbeitsmarktpolitik"?
Klingt erstmal kompliziert, aber kennt doch jeder:
Sie umfasst alle Maßnahmen, um den Arbeitsmarkt zu steuern,
- um z.B. Arbeitslosigkeit zu beseitigen durch Aus- und Weiterbildung von Arbeitskräften,
-
zukünftige Arbeistlosigkeit mithilfe von Kurzarbeit zu verhindern
- oder zur Beseitigung von arbeitsmarktrelevanten Hindernissen in Zusammenhang mit einer körperlichen oder geistigen Behinderung (Inklusion)
Welche Aufgaben hat ein "arbeitsmarktpolitischer Sprecher"?
- ab und zu hält man eine Rede im Landtag, wenn es z.B. um die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geht oder die Änderung von Gesetzen, die mit dem Arbeitsmarkt zu tun haben
- die Presse fragt einen für Statements an, denn man ist sozusagen "Experte" für dieses Thema
als Mitglied im Energieausschuss
Mit welchen Themen setzen wir uns hier auseinander?
- mit Verkehr, z.B. dem Öffentlichen Personennahverkehr und der Förderung der Südbahn
- mit Energiethemen, wie einer Wasserstoffstrategie der Norddeutschen Bundesländern
-
Digitalisierung in Wirtschaft und Verwaltung sowie dem Breitbandausbau
- Landesentwicklung und Raumordnung,
- Infrastruktur,
- Bau, Städte- und Wohnungsbau
als Mitglied im Petitionsausschuss
Haben Sie schon einmal von diesem Ausschuss gehört? Noch nicht? Dann schauen Sie sich das mal genau an:
Ausschussvorsitzender Manfred Dachner erklärt Ihnen, womit wir uns im Petitionsausschuss befassen.
Ein gutes Beispiel: das Azubi- und Freiwilligendienstticket
Mehr als
1.700 junge Menschen, die ihren Freiwilligendienst in Sportvereinen und
sozialen Einrichtungen leisteten, forderten mit ihrer Petition, ein
Azubi- und Freiwilligendienstticket einzuführen.
Damit sollte es möglich sein, für 365 Euro im Jahr landesweit den öffentlichen Personennah- und Schienenverkehr zu nutzen. Anfangs lehnten das Sozial- und das Energieministerium diese Forderung ab. Nachdem der Petitionsausschuss jedoch im Wege eines Landtagsbeschlusses die Regierung zur Umsetzung des Projektes aufforderte, wurde schließlich der Beschluss gefasst, das Jahresticket zum neuen Jahr 2021 einzuführen.
Die Ausschüsse tagen etwa zwei bis vier Mal im Monat. Daneben kommen fraktionsinterne und -übergreifende Arbeitskreise (sogenannte AK's) hinzu, Fachgespräche, Fraktionssitzungen und der Austausch der Sprecher.
Weiterhin vertrete ich meine Kolleginnen und Kollegen im Wirtschaftsausschuss.
Open-Air Besuch im Landtag - Angehende Jugendratsmitglieder aus Lübz habe ich im Juni empfangen:
